Julian Assange: Bundesregierung sieht keine Grundlage für Auslieferung
Deutsche Regierung positioniert sich
Die Bundesregierung hat sich zur möglichen Auslieferung von Julian Assange an die USA geäußert. Laut dem Pressesprecher von Bundeskanzler Olaf Scholz fehlen derzeit die Voraussetzungen für eine Auslieferung. Die Regierung verfolge die Entwicklungen in dem Fall aufmerksam, so der Sprecher weiter.
Regierung verfolgt Fall aufmerksam
Die Bundesregierung erklärte, sie verfolge den Fall Assange seit langem genau. Sie stehe im engen Austausch mit anderen Regierungen und internationalen Partnern. Der Sprecher betonte, dass die Regierung die Menschenrechte und die Meinungsfreiheit respektiere und diese Grundsätze auch im Fall Assange vertrete.
Assange seit über einem Jahrzehnt in Haft
Julian Assange, der Gründer von Wikileaks, befindet sich seit über einem Jahrzehnt in Haft. Sieben Jahre davon verbrachte er in der ecuadorianischen Botschaft in London, bevor er 2019 verhaftet wurde. Ihm werden unter anderem Spionage und die Veröffentlichung geheimer Dokumente vorgeworfen. Die US-Regierung fordert seine Auslieferung, um ihn wegen mehrerer Anklagepunkte vor Gericht zu stellen.
Gerichtsverfahren im Vereinigten Königreich
Der High Court in London hat kürzlich entschieden, dass die Auslieferung von Assange an die USA zulässig ist. Allerdings muss die US-Regierung vor einer Auslieferung bestimmte Bedingungen erfüllen, darunter die Zusicherung, dass Assange nicht zum Tode verurteilt wird. Gegen die Entscheidung des High Courts wurde Berufung eingelegt.
Internationale Reaktionen
Die mögliche Auslieferung von Julian Assange hat internationale Reaktionen hervorgerufen. Menschenrechtsorganisationen und Unterstützer von Assange haben die Entscheidung des High Courts kritisiert und fordern seine Freilassung. Die US-Regierung hat hingegen bekräftigt, dass sie Assange wegen seiner angeblichen Verbrechen zur Verantwortung ziehen will.
Komentar